Aufwachen

Mer si frou

In Folge der Europawahlen erlebt Luxemburgs Politikwelt mal wieder ein Wechselbad der Gefühle. Von Himmelhoch jauchzend bis zu Tode betrübt, alles im Gepäck. Die einen schieben alles auf ihre Neuen und diejenigen, die in einer Welt auch ohne orange Vorherrschaft leben können. Andere Genossen verwandeln sich so langsam in ein rotes durchsichtiges Phantom. Und da gibt es die, welche es nicht fassen können, tatsächlich gewählt worden zu sein, obwohl eine ganze Wahlkampagne auf sie zugeschnitten war. Da kann man einfach nur „esou frou" sein. Den Herrn von Klasse daneben, nahm man natürlich mit, Stimmengarant obliege. Nicht vergessen sollte man am Ende diejenigen, welche durch ihre blaue Brille alles grün sehen und das Ganze einfach „mega" finden.

Abkommen von Paris

Aber sehen wir mal über unsere Landesgrenzen hinaus. Ich möchte sie, liebe Leserinnen und Leser auf eine kurze Zeitreise mit nehmen, ins Jahr 1951. Eine Handvoll Länder legten damals den Grundstein Europas. Mit dem Abkommen von Paris wurde die Gründung der CECA (Communauté européenne du charbon et de l'acier) am 18. April 1951 besiegelt. Damals hatten die Niederlande, Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien und Luxemburg eine gemeinsame Vision: eine gesunde Entwicklung Europas und vor allem nie wieder Krieg. Alle Nationen, welche sich aus den Kriegstrümmern, wie Phönix aus der Asche begannen zu erheben, wollten nie wieder rechte, populistische oder faschistische Tendenzen aufkommen lassen. Es begann eine rasante Entwicklung. Europa gedieh und wuchs. Nicht ohne Rückschläge. Die Politik beharrt immer wieder darauf, dass seit über siebzig Jahre Frieden herrsche in Europa. Den Jugoslawienkrieg in den 90er Jahren, lässt man da schon mal unter den Tisch fallen.

6 Länder – große Verantwortung

Die sechs Länder, die einst das Abkommen von Paris unterzeichneten, stellen 2019 im europäischen Parlament 296 Mandate von 751 Mandate, demnach 39,41%. Eine große Verantwortung für die einstigen Macher Europas. Und die Herausforderungen sind groß, nicht alle Länder der europäischen Union können bei der wirtschaftlichen EntwicklungSchritt halten, die Beschäftigung kränkelt besonders in südlichen Ländern. Schaut man nach Osteuropa, so sieht man, dass soziale Standards nur als lästig empfunden werden. Doch es gibt keine Alternative zu Europa. Und es wird stets ein Ringen um Europa bleiben. Europa wird immer die Kunst sein, gemeinsame Antworten zu finden und Kompromisse zu schließen.
Doch allgemein betrachtet, nisteten sich mit dem wirtschaftlichen Aufschwung und Europas erarbeitetem Wohlstand, Behäbigkeit und Selbstverständlichkeit ein. Nehmen wir das Beispiel des Wahlrechts. Vor kurzem feierte man mit großer Begeisterung 100 Jahre Frauenwahlrecht in Luxemburg. Doch es scheint, dass das Recht wählen zu gehen Europaweit immer weniger wertgeschätzt wird. In den Niederlanden, Deutschland, Frankreich und Italien lag die Wahlbeteiligung zwischen 41,9% (Niederlande) und 61,41% (Deutschland). Luxemburg liegt mit 84,47% hinter seinem Nachbarn Belgien (88,47%).

Was wurde aus dem Versprechen Kerneuropas,

nie wieder einer braunen Brut Nährboden zu geben. Mit den 293 Vertretern aus den 6 Gründungsländern Europas, werden im Jahr 2019, also 68 Jahre nach der Unterschrift des Abkommen von Paris, 67 rechtspopulistische „Volksverdreher" ins europäische Parlament einziehen, das sind satte 22,63%. Zählt die 14 Abgeordnete der italienischen 5-Sterne-Bewegung, welche als „parti attrape-tout" bezeichnet wird, hinzu erreichen die Rechtspopulisten 27,36%. Bedenkt man, dass national gesehen in Frankreich und Belgien, die braunen stärkste Kraft wurden, kriegt man schon Gänsehaut, oder? Damit liegt der braune Mob auf Platz 1 unter den 6 Gründungsländern. Auf Platz 2 stehen die Konservativen mit 18,24%. Platz 3 belegen die Sozialisten mit 14,53%. Die Grünen (11,82%) und die Liberalen (11,15%) liegen Kopf an Kopf. Und da spricht Europas Presse davon, dass ein heftiger Rechtsruck vermieden werden konnte? Wie viel Ruck brauchen wir denn noch? Es genügt nicht andere Länder wie Ungarn oder Polen wegen ihrer politischen Lage zu schelten. Denn andere haben schon lange zuvor die schleichende braune Unterwanderung verschlafen! Nun mögen alle auf der grünen Welt schwimmen. Es ist wahr wir brauchen ein Umdenken in der europäischen Klimapolitik. Doch vor allem braucht Europa eine klare Front gegen Rechts!

mb